Struktur und Rechtsgrundlagen

Das Bedürfnis, durch den Abschluss von Versicherungsverträgen Risiken auf Versicherungsunternehmen zu übertragen, steigtständig an. Während der Bestand an Versicherungsverträgen im Jahr 1980 noch bei 247,6 Mio. lag, betrug die Zahl im Jahr 2012 bereits ca. 459,1 Mio. (Quelle:Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. (GDV)).

 

Das Rechtsgebiet, das die Rahmenbedingungen des Versicherungswesens bildet, wird in Abgrenzung zum Sozialversicherungsrecht als Privatversicherungsrecht bezeichnet. Das Privatversicherungsrecht regelt das Recht der Versicherungsunternehmen, das Recht der Versicherungsaufsicht und das Versicherungsvertragsrecht.

 

Die Rechte und Pflichten aus Verträgen zwischen Versicherungsnehmern und Versicherern werden durch das Versicherungsvertragsrecht bestimmt. Die wichtigsten Rechtsgrundlagen sind einerseits spezialgesetzliche Regelungen wie insbesondere das Versicherungsvertragsgesetz (VVG) und das Pflichtversicherungsgesetz (PflVG) einschließlich deren Nebengesetze und anderseits nicht spezifisch versicherungsrechtliche Gesetze wie das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) und das Handelsgesetzbuch (HGB). Von besonderer Bedeutung für den einzelnen Versicherungsvertrag sind die Allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB). Diese Gestalten den Versicherungsvertrag inhaltlich aus und Formen sozusagen das Produkt "Versicherung". Eine wichtige Funktion ist ferner die Informationsfunktion. Wie sich aus § 10 Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) ergibt, muss der Versicherungsnehmer durch die AVB vollständig über seine Rechte und Pflichten aus dem Versicherungsvertrag informiert werden.

 

Da die AVB den Vertragsinhalt festlegen, sind diese – soweit rechtlich wirksam – zunächst die wichtigste Grundlage bei der Bearbeitung von versicherungsrechtlichen Fällen. Ergänzend sind die gesetzlichen Regelungen hinzuzuziehen. Hierbei gehen nach dem Grundsatz des Vorrangs des spezielleren Rechts die versicherungsrechtlichen Spezialgesetze den allgemeinen Gesetzen vor. Inhaltlich lässt sich das Versicherungsvertragsrecht entsprechend der Systematik des VVG in zwei Haupteile untergliedern: das "Allgemeine Versicherungsvertragsrecht" und den Teil "Einzelne Versicherungszweige". Für den im Versicherungsrecht tätigen Anwalt sind weitreichende Kenntnisse in beiden Bereichen unverzichtbar.